Neuordnung der Wahlkreise

 Mein Redebeitrag in der 2. Lesung zum Gesetzentwurf der Koalition zur Neuordnung der Wahlkreise. 

Zum Redebeitrag ... weiterlesen

Bürgersprechstunde Petitionsausschuss

Am 28. März 2022 (vorbehaltlich aktueller Corona-Entwicklungen) wird der Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg, im Plenarsaal des Paul-Wunderlich-Hauses in Eberswalde (Am Markt 1)  eine Bürgersprechstunde abhalten. Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 13.00 bis 16.00 Uhr die Gelegenheit, mit Ausschussmitgliedern über persönliche Anliegen und Probleme mit Behörden ins Gespräch zu kommen und eine Petition zu führen. Der Petitionsausschuss des Landestages Brandenburg bietet seit mehreren Jahren Bürgersprechstunden in den Landkreisen und kreisfreien Städten an. ... weiterlesen

Pläne zur Reaktivierung der L 39 zwischen Neu Zittau und der A 12- Anschlussstelle Friedersdorf

Kleine Anfrage

Durch die Gemeinde Gosen-Neu Zittau verläuft aus Berlin kommend die Landesstraße L 39. Zwischen Neu Zittau und dem Oder-Spree-Kanal ist die L 39 in einem sehr schlechten Zustand. Die Brücke, welche die L 39 über den Oder-Spree-Kanal führte, ist kurz vor Ende des zweiten Weltkrieges gesprengt und bis heute nicht wieder aufgebaut worden. Südlich des Oder-Spree-Kanals wird die L 39 als nicht befahrbar ausgewiesen. 

16,6 Millionen Euro zum Schuldenabbau für Kommunen

Gute Nachrichten für 21 Städte und Gemeinden im Land. 
Die Landesregierung setzt die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Teilentschuldung in diesem Jahr mit 16,6 Millionen Euro um. Mit dem Geld können die Städte und Gemeinden ihre Kassenkredite tilgen.  ... weiterlesen

Schulanfänger = Verkehrsanfänger

Die erste Woche nach den Ferien ist vorbei. Dies haben die Bürgermeisterin der Gemeinde Rüdersdorf Sabine Löser, die Ortsvorsteherin von Hennickendorf Monika Döppner-Smyczek und ich zum Anlass genommen, um eine traditionelle Initiative der Verkehrswacht aufzugreifen. ... weiterlesen

Fluss auf, Fluss ab … - Informationsbesuch im Oderbruch

Fluss auf, Fluss ab … haben sich mein Kollege Björn Lakenmacher und ich heute im Oderbruch insbesondere zum Thema Hochwasser- und Katastrophenschutz informiert. So reizvoll die Landschaft entlang der Oder ist, haben sowohl die Vergangenheit, als auch die aktuellen dramatischen Ereignisse in Westdeutschland, gezeigt, welche Naturgewalten von diesem idyllischen Fluss ausgehen können. Darauf müssen wir jederzeit vorbereitet sein, um Gefahren von den Menschen vor Ort fernzuhalten. ... weiterlesen

Ortsteilbudget - Eine Änderung der Kommunalverfassung

Seit Juli 2021 haben wir das Ortsteilbudget verpflichtend in der Kommunalverfassung verankert. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Dorfbewegung Brandenburg, Frank Schütz habe ich mich dazu ausgetauscht.  ... weiterlesen

Feuerwehren erhalten Zuschüsse

Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Jörg Vogelsänger, Landrat Gernot Schmidt sowie Innenstaatssekretär Uwe Schüler durfte ich gestern drei Feuerwehren unserer Region einen wichtigen Besuch abstatten. Die aktuelle Katastrophe in Westdeutschland hält uns sehr eindringlich vor Augen, wie wichtig eine funktionierende uns bestens ausgerüstete Feuerwehr für unsere Gesellschaft ist. Das Land Brandenburg bekennt sich, trotz angespannter Finanzlage zu unseren ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. 

Land auf, Land ab … - Lichtspieltheater

Land auf, Land ab … habe ich den ersten Ferientag zum Start meiner Sommertour genutzt. Persönliche Kontakte sind im zurückliegenden Jahr viel zu kurz gekommen - um so mehr werde ich die diesjährige Tour genießen. Ziel des heutigen Besuchs war das alte Lichtspieltheater. ... weiterlesen

Land auf, Land ab … - Mönche des Zisterzienser-Klosters aus Neuzelle begrüßt

Land auf, Land ab … hatte ich heute die große Freude, die Mönche des Zisterzienser-Klosters aus Neuzelle in meiner Heimatregion begrüßen zu dürfen. Den Beginn machte ein Besuch bei Pfarrer Uecker in Herzfelde.  ... weiterlesen