Land auf, Land ab ... gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze sowie meinem Landtagskollegen Julian Brüning war ich heute zu Gast im UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen. Das Projekt wird bislang maßgeblich durch einen Förderverein gestemmt, dessen Vorsitzender Dr. Manfred Kupetz uns die sehr erfolgreiche und grenzüberschreitende Arbeit eindrucksvoll näher brachte.
Über 280 Änderungsanträge zum Entwurf des Landeshaushaltes 2021 lagen dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen in dieser Woche zur Beratung und Abstimmung vor. In einer sehr konstruktiven und konzentrierten Atmosphäre konnten diese an insgesamt 3 Ausschusstagen vollständig abgearbeitet werden, so dass der Gesamthaushalt dem Landtag nunmehr zur Beschlussfassung empfohlen werden konnte. Auch wenn dies aus meiner Sicht grundsätzlich positiv zu bewerten ist, darf es nicht über die damit einhergehenden Belastungen hinwegtäuschen.
Jahr für Jahr erinnert uns der Volkstrauertag an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Auch 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist der Tag wichtig, vielleicht sogar wichtiger als je zuvor. Nach so vielen Jahren Frieden in Deutschland braucht es die Erinnerung und die Mahnung, dass Freiheit und Frieden nicht selbstverständlich sind.
Mit Mario Geyermann habe ich mich heute über die Situation der Künstlerinnen und Künstler während der Corona-Pandemie ausgetauscht. Nach wir vor sind sie mit am härtesten von den Einschränkungen betroffen - in ihrer künstlerischen Betätigung sowie nicht zuletzt in ihren Erwerbsmöglichkeiten.
Zum wiederholten Male innerhalb von Jahresfrist durfte ich Gast derDorfbewegung Brandenburg sein - heute in der Feldsteinscheune Trebnitz in Märkisch-Oderland. Viele spannende Folgetermine haben sich aus diesem Netzwerk bereits Land auf, Land ab ergeben, wie zum Beispiel in Wiesenburg beim Bürgermeister Marco Beckendorf oder auch zuletzt bei Helmut Herbert im Ortsteil Lühsdorf, Treuenbrietzen.
In 60 Tagen um Berlin... durfte ich heute mit meinem mobilen Wahlkreisbüro zu Gast in der Gemeinde Groß Kreutz sein. Im Gespräch mit meinem langjährigen Bürgermeisterkollegen Reth Kalsow standen Fragen der Landesentwicklungsplanung sowie der konkreten Ortsentwicklung im Mittelpunkt. Im Rahmen einer Ortsrundfahrt unter der fachkundigen Führung von Martin Szymczak, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag Potsdam-Mittelmark, konnte ich mir im Vorfeld bereits einen Eindruck von den konkreten Themen machen.
Land auf, Land ab ... war ich heute gemeinsam mit meiner Kollegin Petra Budke sowie meinem Kollegen Johannes Funke in und um Neuzelle unterwegs. Zunächst haben wir die Gelegenheit genutzt, um uns vor Ort ein Bild von den Schutzmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest zu machen - die äußere Zaunanlage wurde binnen weniger Tage am heutigen Tage vollständig geschlossen. Im Anschluss daran hatten wir die große Freude, uns mit den hier wieder ansässigen Zisterziensern austauschen zu können, welche über viele Jahrhunderte unsere Region geprägt haben.
Land auf, Land ab ... habe ich heute meinen Landtagskollegen
Einigkeit und Recht und Freiheit - Den 30. Jahrestag der Wiedervereinigung durfte ich, gemeinsam mit der deutsch-deutschen Partnerstadt Iffezheim, inHoppegarten feiern. Die Städtepartnerschaft der beiden Rennbahngemeinden und die daraus entstandenen Freundschaften stehen stellvertretend für das Zusammenwachsen unseres Landes.
Land auf, Land ab ... durfte ich heute einmal wieder zu Gast in Cottbus sein. Der erste Termin führte mich ins Rathaus, wo ich mich mit dem Stadtkämmerer Dr. Markus Niggemanm über die finanzielle Lage der kreisfreien Stadt austauschen konnte.
Zum Zweiten Mal innerhalb eines Monats habe ich heute mit meiner Tour LandaufLandab in Brandenburg an der Havel Station gemacht. Im Altstädtischen Rathaus konnte ich zunächst das Gespräch mit dem Oberbürgermeister Steffen Scheller fortsetzen, um mich insbesondere zu Fragen der Kommunalfinanzen im Hinblick auf die Corona-Pandemie aus erster Hand zu informieren.
Mit meiner Tour „In 60 Tagen um Berlin“ durfte ich heute in #Altlandsberg zu Gast sein. König Friedrich I. baute sich ca. 1708 das hiesige Barockschloss als Nebenresidenz aus. Auch wenn es leider bei einem großen Brand zerstört wurde, ist der Charme der Stadt unverkennbar - die kommunalpolitische Arbeit der letzten Jahre hier vor Ort hat sich mehr als gelohnt. Davon konnte ich mich bei einem Rundgang unter Führung des Nachtwächters Horst Hildenbrand
sowie des Geschäftsführers des Schlossgut Altlandsberg, Stephen Ruebsam überzeugen.
Die zweite Station mit dem Umweltminister Axel Vogel und der Rüdersdorfer Bürgermeisterin Sabine Löser führte uns in das Zementwerk. Wie der Bergbau können die Kalk- und Zementindustrie in der Gemeinde auf eine langjährige Tradition zurückblicken. Zugleich stehen sie aus Klimagesichtspunkten vor großen Herausforderungen.
Land auf, Land ab ... bin ich heute unter anderem zu Besuch im Gerhart-Hauptmann-Museum in Erkner. Im Gespräch mit dessen Leiter, Stefan Rohlfs, konnte ich mich gemeinsam mit dem Stadtverordneten und Kreistagsabgeordneten, Dr. Daniel Rosentreter, über die Arbeit dieses städtisch geführten Museums von nationaler Bedeutung informieren.
Quo vadis, Kulturhaus? - Wohin soll es in Zukunft gehen mit unserem Rüdersdorfer Kulturhaus!? Diese Frage stellt den Schwerpunkte der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung Rüdersdorf dar. Trotz in Aussicht gestellter Förderung durch Bund und Land in Millionenhöhe bleibt die brandschutz- und denkmalgerechte Sanierung des Hauses eine Mammutaufgabe für die Gemeinde, die zu recht viele Fragen aufwirft.
Die Beratung zum Kommunale Rettungsschirm nahm zu Recht einen Hauptbestandteil der Diskussion im heutigen Finanzausschuss ein. Corona bedingt haben unsere Kommunen massive Mehrausgaben bei gleichzeitigen Einnahmeverlusten zu stemmen. Insgesamt wird das Land Brandenburg sie nun mit einer Summe von 580 Millionen Euro unterstützen, worauf sich das Land mit den Kommunalen Spitzenverbänden verständigt hat.
Trotz der seit gestern geltenden Lockerungen in der Gastronomie sowie im Breitensport, ist es nach wie vor nicht möglich, sich durch Sport im Fitness- oder Gesundheitsstudio fit zu halten.
Land auf, Land ab... Heute habe ich meinen Kollegen Julian Brüning in dessen Heimat-Wahlkreis in der Lausitz besucht.
Gemeinsam ließen wir uns von der Welzower Bürgermeisterin Birgit Zuchold sowie dem Senftenberger Bürgermeister, Andreas Fredrich, auf der ersten Station unserer heutigen Tour über die mögliche Ansiedlung einer europäischen Löschflugstaffel im Rahmen des Programms rescEU auf dem Flughafen Welzow informieren. Mit von der Partie ist auch mein Kollege und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Björn Lakenmacher sowie Ingo Senftleben.
Im Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft: Darunter sind umfangreiche Maßnahmen für den Klimaschutz, Entlastungen für Beschäftigte, Familien und Arbeitgeber. Eine Mindestvergütung für Auszubildende wird eingeführt. Der Mindestlohn steigt, ebenso die Regelbedarfssätze in der Grundsicherung.