Gute Nachrichten für 21 Städte und Gemeinden im Land.
Die Landesregierung setzt die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Teilentschuldung in diesem Jahr mit 16,6 Millionen Euro um. Mit dem Geld können die Städte und Gemeinden ihre Kassenkredite tilgen.
Die erste Woche nach den Ferien ist vorbei. Dies haben die Bürgermeisterin der Gemeinde Rüdersdorf Sabine Löser, die Ortsvorsteherin von Hennickendorf Monika Döppner-Smyczek und ich zum Anlass genommen, um eine traditionelle Initiative der Verkehrswacht aufzugreifen.
Fluss auf, Fluss ab … haben sich mein Kollege Björn Lakenmacher und ich heute im Oderbruch insbesondere zum Thema Hochwasser- und Katastrophenschutz informiert. So reizvoll die Landschaft entlang der Oder ist, haben sowohl die Vergangenheit, als auch die aktuellen dramatischen Ereignisse in Westdeutschland, gezeigt, welche Naturgewalten von diesem idyllischen Fluss ausgehen können. Darauf müssen wir jederzeit vorbereitet sein, um Gefahren von den Menschen vor Ort fernzuhalten.
Seit Juli 2021 haben wir das Ortsteilbudget verpflichtend in der Kommunalverfassung verankert. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Dorfbewegung Brandenburg, Frank Schütz habe ich mich dazu ausgetauscht.
Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Jörg Vogelsänger, Landrat Gernot Schmidt sowie Innenstaatssekretär Uwe Schüler durfte ich gestern drei Feuerwehren unserer Region einen wichtigen Besuch abstatten. Die aktuelle Katastrophe in Westdeutschland hält uns sehr eindringlich vor Augen, wie wichtig eine funktionierende uns bestens ausgerüstete Feuerwehr für unsere Gesellschaft ist. Das Land Brandenburg bekennt sich, trotz angespannter Finanzlage zu unseren ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern.
Land auf, Land ab … habe ich den ersten Ferientag zum Start meiner Sommertour genutzt. Persönliche Kontakte sind im zurückliegenden Jahr viel zu kurz gekommen - um so mehr werde ich die diesjährige Tour genießen. Ziel des heutigen Besuchs war das alte Lichtspieltheater.
Land auf, Land ab … hatte ich heute die große Freude, die Mönche des Zisterzienser-Klosters aus Neuzelle in meiner Heimatregion begrüßen zu dürfen. Den Beginn machte ein Besuch bei Pfarrer Uecker in Herzfelde.
Land auf, Land ab ... Heute war ich mal wieder direkt vor der eigenen Haustür im Zementwerk Rüdersdorf zu Gast. Klimawandel und Baustoffindustrie sind kein Widerspruch, davon konnte ich mich gemeinsam mit den beiden Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig und Jens Koeppen sowie Bundestagskandidatin Sabine Buder vor Ort persönlich überzeugen.
Die Landesregierung hat heute über die weitere Entwicklung des Synagogen- und Gemeindezentrums in Potsdam informiert.
Unfallhilfe rettet Leben. Im Landesverband Berlin/Brandenburg engagieren sich über 61.000 Fördermitglieder, rund 3.000 ehrenamtlich Aktive und mehr als 1.900 fest angestellte Mitarbeiter. Das Einzugsgebiet erstreckt sich über die Bundesländer Berlin und Brandenburg.