Redebeitrag zum Gesetzentwurf Brandenburgisches Polizeibeauftragtengesetz
Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen des Brandenburgischen Polizeibeauftragtengesetz.
Parlamentsreden
Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen "Fünftes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes"
Pandemie bedingt werden bei den Direktwahlen von Bürgermeister, Landräten und Ortsvorstehern die Unterstützer-Unterschriften um die Hälfte reduziert. Die Regelung ist bis zum 29.05.2021 begrenzt.
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „ Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung schützen - Berliner Bundesratsinitiative für Mietendeckel in den Bundesländern unterstützen.“
Do 30.09.2021 | rbb Fernsehen | IM PARLAMENT
Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Fraktion BVB / Freie Wähler „Drittes Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes“
Mi 29.09.2021 | rbb Fernsehen | IM PARLAMENT
Redebeitrag zum Antrag der BVB / Frei Wähler "Digitalisierung in der Landesverwaltung und der Kommunen in Brandenburg"
Do 26.08.2021 | rbb Fernsehen | IM PARLAMENT
Redebeitrag zur "Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für 'Sandpisten'" sowie zur entsprechenden Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
Do 17.06.2021 | rbb Fernsehen | IM PARLAMENT
Kurzintervention in der Debatte zum gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grünen, Linke und BVB/Freie Wähler "30 Jahre Nachbarschaftsvertrag mit der Republik Polen"
Do 20.05.2021 | rbb Fernsehen | IM PARLAMENT