Die Beratung zum Kommunale Rettungsschirm nahm zu Recht einen Hauptbestandteil der Diskussion im heutigen Finanzausschuss ein. Corona bedingt haben unsere Kommunen massive Mehrausgaben bei gleichzeitigen Einnahmeverlusten zu stemmen. Insgesamt wird das Land Brandenburg sie nun mit einer Summe von 580 Millionen Euro unterstützen, worauf sich das Land mit den Kommunalen Spitzenverbänden verständigt hat.
Durch den Rettungsschirm wird den Kommunen somit vor allem finanzielle Planungssicherheit - bei gleichzeitiger Anerkennung der Eigenverantwortung - verschafft, wofür ich sehr dankbar bin.
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